Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Es werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von AM-TRANSLATION Vertragsinhalt. Diese werden vom Kunden mit der Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Auftragsabwicklung. Die Gültigkeit etwaiger Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden ist, soweit sie mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht übereinstimmen, ausdrücklich ausgeschlossen.
2. Auftragserteilung
Der Kunde erteilt die Übersetzungsaufträge in elektronischer Form über Computerterminal oder in sonstiger Weise. Besondere Terminologiewünsche des Kunden für die Übersetzung werden nur nach ausdrücklicher vorhergehender Vereinbarung berücksichtigt, wenn entsprechende Unterlagen (Mustertexte oder Wortlisten) zur Verfügung gestellt werden.
Zur Fertigstellung der Übersetzung werden die jeweils vom Kunden angewählten Übersetzungszeiten festgesetzt. Alle Zeitangaben beziehen sich auf die mitteleuropäische Zeit (MEZ). AM-TRANSLATION kann von dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Liefertermin um bis zu 25 Prozent abweichen, wenn der zu übersetzende Text außerordentlich umfangreich ist, besondere Schwierigkeiten aufweist, oder sonstige Gründe dazu Anlass geben.
Der vom Kunden elektronisch versandte Text wird schriftlich oder per E-Mail bestätigt. Ein Auftrag gilt nur als erteilt, wenn eine entsprechende Auftragsbestätigung von AM-TRANSLATION an den Kunden übersandt worden ist.
Eine Haftung für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unrichtige oder unvollständige Übertragung oder durch missverständliche oder falsche Formulierungen im Ausgangstext entstehen, ist ausgeschlossen.
Auch nach einer Auftragsbestätigung darf AM-TRANSLATION die Übersetzung von Texten mit strafbarem Inhalt oder Texten, die einen Verstoß gegen die guten Sitten enthalten, ablehnen.
3. Ausführungen durch Dritte
AM-TRANSLATION betreibt einen Übersetzungsservice, der u. a. über Internet / World Wide Web dem Kunden in aller Welt zur Verfügung steht. Zur Ausführung der Übersetzungen darf sie sich auch der Hilfe von beauftragten unabhängigen Übersetzern bedienen. Dabei haftet sie nur für eine sorgfältige Auswahl.
Die Geschäftsverbindung besteht nur zwischen dem Kunden und AM-TRANSLATION. Ein Kontakt zwischen dem Kunden und einem beauftragten Übersetzer bedarf der ausdrücklichen Einwilligung durch AM-TRANSLATION.
4. Preise
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Die Preise verstehen sich in Euro, sofern nicht ausdrücklich eine andere Valuta vereinbart worden ist. Alle in den Angeboten genannten Preise gegenüber Endverbrauchern sind Nettopreise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Neufestsetzung der unverbindlichen Preisliste kann jederzeit erfolgen.
Je nach Sprachenkombination sowie Schwierigkeitsgrad und Fachgebiet des Ausgangstextes können die Preisangaben im Einzelfall um bis zu 15 Prozent vom Endpreis abweichen. Darüber hinaus werden Zuschläge und zusätzliche Vergütungsforderungen vorbehalten. Diese werden dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Preisabweichungen zwischen tatsächlichem Rechnungsbetrag und dem im Preiskalkulationsprogramm ermittelten Preis gelten im Umfang von bis zu drei Prozent vom Kunden als genehmigt.
5. Lieferfristen
Lieferfristen werden nach bestem Wissen und Gewissen dem Kunden angegeben. Sie können immer nur voraussichtliche Termine sein. Eine Lieferung ist zeitig erfolgt, sobald die Übersetzung an den Kunden nachweislich (Absendeprotokoll) abgeschickt worden ist.
6. Kündigung
Der Kunde kann seinen Übersetzungsauftrag jederzeit kündigen. Er muss die bis dahin entstandenen Kosten nach dem Grad der jeweiligen Fertigstellung anteilig erstatten. Nach Beginn der Übersetzungsarbeiten durch AM-TRANSLATION müssen mindestens 50 Prozent des Auftragswertes erstattet werden.
7. Störung, höhere Gewalt, Schließung und Einschränkung des Betriebs, Netzwerk- und Serverfehler, Viren
Eine Haftung für Schäden, die durch Störung des Betriebs, insbesondere durch höhere Gewalt, z.B. Naturereignisse und Verkehrsstörungen, Netzwerk- und Serverfehler, andere Leitungs- und Übertragungsstörungen und sonstige von AM-TRANSLATION nicht zu vertretende Hindernisse, entstanden sind, ist ausgeschlossen. In diesen Ausnahmefällen darf AM-TRANSLATION ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn aus wichtigem Grunde der Betrieb, insbesondere der Online-Service, für eine bestimmte Zeit ganz oder teilweise eingestellt oder eingeschränkt werden muss.
Eine Haftung für Schäden, die durch Viren entstehen, erfolgt nicht. Die EDV (Netzwerke, Arbeitsstationen, Programme, Dateien, usw.) werden regelmäßig auf Viren überprüft. Bei Lieferung von Dateien per E-Mail, DFÜ (Modem) oder durch jegliche andere Fernübertragung ist der Kunde selbst für eine endgültige Überprüfung der übertragenen Dateien und Texte auf mögliche Viren zuständig. Diesbezügliche Schadensersatzansprüche werden nicht anerkannt.
8. Reklamation
Erhebt der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Übersetzung keine schriftliche Rüge unter Angabe des Mangels, so gilt die Übersetzung als vertragsgemäß erbracht. Der Kunde verzichtet in diesem Fall auf sämtliche Ansprüche, die ihm wegen eventueller Mängel der Übersetzung zustehen könnten.
9. Nachbesserung
Sollte die Übersetzung von den jeweils vereinbarten Anforderungen abweichen, hat der Kunde eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu setzen. AM-TRANSLATION wird die Mängelbeseitigung innerhalb der genannten Frist, sofern diese angemessen ist, sonst innerhalb einer angemessenen Frist durchführen.
Nach Ablauf der gesetzten Frist kann der Kunde die Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder die Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen, wenn der Mangel nicht rechtzeitig beseitigt worden ist. Diese Ansprüche sind ausgeschlossen, wenn durch den Mangel der Wert oder die Tauglichkeit der Übersetzung nur unerheblich gemindert ist. Bei Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) fallen sämtliche Rechte an der Übersetzung an AM-TRANSLATION zurück.
Das Recht auf Nachbesserung ist ausgeschlossen, wenn der Mangel durch den Kunden z. B. durch unrichtige bzw. unvollständige Information oder fehlerhafte Ausgangstexte selbst verursacht worden ist.
10. Lieferverzug, Unmöglichkeit, Rücktritt und Schadensersatz
Zum Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde in den Fällen des von AM-TRANSLATION zu vertretenen Leistungsverzuges und Unmöglichkeit nur berechtigt, wenn die Lieferfrist unangemessen lange überschritten und in elektronischer oder schriftlicher Form einer Nachfrist gesetzt worden ist. Eine Fristsetzung ist entbehrlich, wenn der Kunde bereits bei Auftragserteilung AM-TRANSLATION schriftlich darauf hingewiesen hat, dass die Erbringung der vertraglichen Leistung nach Ablauf der vereinbarten Lieferfrist für ihn bedeutungslos ist.
11. Abtretung/Aufrechnung/Zurückbehaltungsrechte
Eine Abtretung der Rechte aus dem Vertrag durch den Kunden bedarf der schriftlichen Zustimmung von AM-TRANSLATION.
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Auftraggeber steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus dem Vertragsverhältnis resultieren, gegen die das Zurückbehaltungsrecht geltend gemacht wird.
12. Zahlungsbedingungen
Das Honorar für die Übersetzung ist unmittelbar nach deren Fertigstellung fällig. Der Rechnungsbetrag ist per Banküberweisung auf das in der Rechnung genannte Konto zu bezahlen.
13. Versand, Übertragung
Der Versand bzw. die elektronische Übertragung der Übersetzung erfolgt in der Regel ab der den Versendungsvorgang bearbeitenden Geschäftsstelle. Dies erfolgt auf Gefahr des Kunden.
Für eine fehlerhafte oder schädliche Übertragung der Texte oder für deren Verlust sowie für deren Beschädigung oder Verlust auf dem nicht elektronischen Transportwege wird eine Haftung nicht übernommen.
14. Geheimnisschutz
Aufgrund der Kommunikation in elektronischer Form zwischen dem Kunden, AM-TRANSLATION und den Übersetzern kann ein absoluter Schutz von Betriebsgeheimnissen und sonstigen anderen vertraulichen Daten und Informationen des Kunden nicht gewährleistet werden.
15. Urheberrechte
AM-TRANSLATION trägt dafür Sorge, dass der Kunde an der Übersetzung die ausschließlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte erhält. Sie stellt ihn von allen Ansprüchen des Übersetzers frei.
Die Nutzungs- und Verwertungsrechte gehen jedoch erst nach vollständiger Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Auftragsverhältnis auf den Kunden über.
Der Kunde garantiert AM-TRANSLATION, dass ihm alle Rechte an dem zu übersetzenden Text zustehen und er uneingeschränkt befugt ist, den Text übersetzen zu lassen. Er stellt insoweit AM-TRANSLATION und den Übersetzer von allen Ansprüchen frei.
16. Datenschutz
AM-TRANSLATION weist gem. § 33 Bundesdatenschutzgesetz darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der Vertragsdurchführung auf Datenträger gespeichert, genutzt und verarbeitet werden. Soweit AM-TRANSLATION sich Dritter zur Erbringung der angebotenen Leistungen bedient, ist sie berechtigt, Kundendaten offen zu legen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes oder für die Bearbeitung des Auftrages erforderlich ist. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden.
17. Anzuwendendes Recht und Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis und weitere Geschäftsverbindungen zwischen AM-TRANSLATION und dem Kunden unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Soweit zulässig, gilt für alle Streitigkeiten als ausschließlicher Gerichtsstand für beide Teile der Hauptsitz von AM-TRANSLATION in Hamburg, Deutschland.
18. Wirksamkeit
Infolge einer anfänglichen oder später eintretenden Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen nicht berührt. Es gilt dann eine dem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende gültige Bestimmung als vereinbart. Das gleiche gilt für eine planwidrige Regelungslücke.
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